§ 1 Geltungsbereich und Änderungen der AGB
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- RABE-ERO ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen nach Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen, sofern RABE-ERO auf diese Folge ausdrücklich hingewiesen hat.
§ 2 Vertragsschluss und Teilnahmeberechtigung
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- Nutzer sind bei der Registrierung verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bei Verstoß kann RABE-ERO den Zugang zeitweise oder dauerhaft sperren.
§ 3 Leistungsumfang und Verfügbarkeit
- Die bereitgestellten Inhalte und Dienste werden unter dem Vorbehalt technischer Verfügbarkeit angeboten. RABE-ERO übernimmt keine Garantie für unterbrechungsfreie Erreichbarkeit oder vollständige Fehlerfreiheit.
- RABE-ERO kann das Angebot jederzeit verändern, einschränken oder einstellen. Wartungszeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu Einschränkungen führen. Daraus ergeben sich keine Schadensersatzansprüche.
§ 4 Haftung für Inhalte
- Als Diensteanbieter ist RABE-ERO gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf dieser Website nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
- Nach §§ 8 bis 10 TMG besteht jedoch keine Verpflichtung, übermittelte oder gespeicherte fremde Inhalte zu überwachen oder auf rechtswidrige Tätigkeiten hin zu prüfen. Eine Haftung besteht frühestens ab Kenntnis konkreter Rechtsverletzungen. Entsprechende Inhalte werden bei Bekanntwerden unverzüglich entfernt.
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§ 6 Urheberrecht
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§ 9 Schlussbestimmungen
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- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Es tritt an ihre Stelle eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.