§ 1 Geltungsbereich und Änderungen der AGB

Diese AGB gelten für alle Inhalte, Leistungen und Dienste von RABE-ERO, insbesondere für Bauleistungen als Generalunternehmer (GU), einschließlich Koordination und Steuerung aller beteiligten Gewerke, die über die Webseite www.rabe-ero.de oder direkt zwischen RABE-ERO und dem Auftraggeber vereinbart werden.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers gelten nicht, es sei denn, RABE-ERO stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.

RABE-ERO ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer/Auftraggeber rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen nach Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen, sofern darauf hingewiesen wurde.

§ 2 Vertragsschluss und Teilnahmeberechtigung

Die Nutzung der Webseite steht allen Personen offen; bestimmte Inhalte oder Dienstleistungen können eine Registrierung erfordern.

Ein Vertrag über Leistungen oder sonstige Dienstleistungen kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot von RABE-ERO ausdrücklich annimmt oder RABE-ERO mit der Ausführung beginnt.

Der Auftraggeber/Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung oder Auftragserteilung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

§ 3 Leistungsumfang und Verfügbarkeit

Die Art und der Umfang der Bauleistungen als Generalunternehmer (GU), einschließlich Koordination und Steuerung aller beteiligten Gewerke, ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Leistungsverzeichnis oder der individuellen Vereinbarung.

RABE-ERO ist berechtigt, Teilleistungen sowie die Beauftragung und Koordination von Nachunternehmern zu erbringen.

Digitale Inhalte und Dienstleistungen auf der Website stehen unter dem Vorbehalt technischer Verfügbarkeit.

§ 4 Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

Der Auftraggeber hat insbesondere:

– sämtliche erforderlichen Genehmigungen, Pläne und Unterlagen rechtzeitig bereitzustellen,

– ungehinderten Zugang zur Baustelle inkl. Zufahrtswegen zu gewährleisten,

– Vorleistungen Dritter, die nicht vom GU verantwortet werden, rechtzeitig zu koordinieren,

– technische Schnittstellen abzustimmen und erforderliche Informationen bereitzustellen.

Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verlängern Fristen und verursachen Mehrkosten.

§ 5 Ausführungsfristen

Ausführungsfristen beginnen erst nach Klärung aller technischen Details und Vorliegen aller erforderlichen Genehmigungen.

Verzögerungen durch höhere Gewalt, Witterung, Lieferengpässe oder behördliche Anordnungen verlängern die Ausführungszeit.

§ 6 Abnahme der Bauleistungen

Nach Fertigstellung informiert RABE-ERO über die Abnahmebereitschaft.

Die Abnahme erfolgt binnen 12 Werktagen. Erfolgt keine Abnahme ohne wesentlichen Mangel, gilt die Leistung als abgenommen.

Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.

§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die vertraglich vereinbarten Preise. Bei GU-Leistungen umfassen diese sowohl Eigenleistungen als auch Leistungen beauftragter Nachunternehmer.

Abschlagszahlungen können gemäß Baufortschritt verlangt werden.

Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug fällig.

Abweichende Vereinbarungen werden in einem separaten Verhandlungsprotokoll und dem Nachunternehmervertrag vertraglich festgehalten.

§ 8 Haftung für Inhalte der Website

RABE-ERO haftet für eigene Inhalte gem. § 7 TMG. Für fremde Inhalte besteht Haftung erst ab Kenntnis einer Rechtsverletzung.

§ 9 Haftung für Links

Für externe Links wird keine Gewähr übernommen.

§ 10 Urheberrecht

Alle bereitgestellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Nutzung außerhalb gesetzlicher Grenzen ist unzulässig.

§ 11 Mängelhaftung

Für Leistungen gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 5 Jahren nach § 634a BGB.

RABE-ERO hat das Recht zur Nachbesserung.

§ 12 Haftung

RABE-ERO haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§ 13 Datenschutz

Hinweise zum Datenschutz finden sich unter www.rabe-ero.de/datenschutz.

§ 14 Pflichten der Nutzer der Website

Nutzer dürfen keine rechtswidrigen oder schädlichen Inhalte verbreiten.

§ 15 Vertragskündigung

Der Auftraggeber kann nach § 648 BGB kündigen; RABE-ERO behält Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen.

§ 16 Streitbeilegung

Online-Streitbeilegungsplattform: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

RABE-ERO nimmt nicht an Schlichtungsverfahren teil.

§ 17 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz von RABE-ERO.

Unwirksame Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen nicht.